Rede: Zweite und Dritte Lesung des Betriebsrentenstärkungsgesetzes

Quelle: Deutscher Bundestag

By | 1 Juni 2017|Reden|Kommentare deaktiviert

Rede zur Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge

By | 10 März 2017|Reden|Kommentare deaktiviert

Rede: Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen zur Reform der Erbschaftsteuer

Quelle: Deutscher Bundestag

By | 29 September 2016|Reden|Kommentare deaktiviert

Videobeitrag: Riester-Rente und gesetzliche Rentenversicherung

By | 2 Juni 2016|Aktuelles, Reden|Kommentare deaktiviert

Ibbenbürener Volkszeitung: Kreis Steinfurt CDU-Bundestagsabgeordnete 10.01.2016 Ungerechtigkeiten abstellen

By | 11 Januar 2016|Reden|Kommentare deaktiviert

Videobeitrag: Änderung des Gesetzes über Bausparkassen

Quelle: Deutscher Bundestag

By | 3 Dezember 2015|Aktuelles, Reden|Kommentare deaktiviert

Rede von Anja Karliczek bei der Feierstunde der CDU Ibbenbüren zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit

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Sehr geehrter Herr Vorsitzender, lieber Christoph,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

jeden Abend, wenn ich in Berlin mit dem Rad vom Reichstag nach Hause fahre, läuft am Ufer der Spree das Lied “Tage wie diese”.

Und auf der Außenmauer des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses läuft ein Film, der den Abend des 8. November 1989 dokumentiert.

Es wird gezeigt, wie Menschen über die Mauer klettern, wie andere auf der Mauer laufen, wie viele durch den offenen Schlagbaum einfach von hüben nach drüben laufen.

Alle winken, lachen, liegen sich in den Armen.

Es ist unglaublich. Es ist faszinierend. Von dieser Freude geht eine unglaubliche Kraft aus.

 

Dieser Tag ist und bleibt für die Menschen in Deutschland unvergesslich.

Und nicht mal elf Monate später ist es beschlossen und besiegelt:

Deutschland ist wieder eins. Wir gehören zusammen – wir haben die Kraft  – wir schaffen das.

 

Jedes Jahr wieder am 03. Oktober feiern wir die Einheit Deutschlands.

Und wir können gar nicht genug feiern.

Denn es bleibt ein historisches Ereignis in der Geschichte unseres Landes – ein Ereignis, zu dem heute noch viele Menschen ihre persönlichen Erlebnisse erzählen können, aber auch ein Ereignis, der in unseren Geschichtsbüchern immer einen besonderen Platz haben wird.

Die Bilder von damals, die plötzlich offene Grenze, Menschen aus Ost und West, die sich freudestrahlend umarmen, sie stehen uns, wann immer das Gespräch auf die Wiedervereinigung kommt, noch vor Augen.

Mit dem heutigen Tag jährt sich dieses Wunder der Geschichte zum fünfundzwanzigsten Mal.

Ein Vierteljahrhundert gibt es nun schon keine deutsch-deutsche Grenze mehr, die den Menschen Angst und Schrecken einjagt, die Familien trennt, an der Menschen ihr Leben lassen.

Und ich denke, ich spreche für uns alle, wenn ich sage:

Wir sind froh und dankbar, dass die beiden deutschen Staaten die Teilung auf friedlichem […]

By | 3 Oktober 2015|Reden|Kommentare deaktiviert

Rede: Mehr Schutz für Versicherte – Bundestag beschließt Novellierung der Versicherungsaufsicht

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Anja Karliczek (CDU/CSU):

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin die Letzte – wir haben es gerade gehört – und mache jetzt den Sack in dieser zweiten und dritten Lesung zu.

(Christian Petry (SPD): Nein, nicht die Letzte! Die letzte Rednerin!)

- Zu diesem Tagesordnungspunkt.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, meinem Kollegen Herrn Zöllmer, mit dem ich in den letzten Monaten und auch beim Thema Lebensversicherungsreformgesetz intensiv habe zusammenarbeiten dürfen, dafür Dank zu sagen, dass die Zusammenarbeit in der Koalition immer so gut klappt. Deswegen will ich mich jetzt auch nicht auf alle Einzelheiten stürzen, sondern mich mit den wesentlichen Dingen beschäftigen, die diesem Gesetzentwurf zugrunde liegen, und dann die Gelegenheit nutzen, zu erklären, warum einige Zusammenhänge, die hier immer wieder in den Raum gestellt werden, falsch sind.

Der Abschluss von Solvency II – das haben wir ja jetzt schon einige Male gehört – ist etwas Besonderes. Denn seit fast zehn Jahren wird über dieses Gesetz diskutiert, und es bleiben noch 16 Jahre zur Umsetzung – ein Vierteljahrhundert für ein Gesetz, das ist schon etwas Besonderes. Allein an der zeitlichen Dimension erkennen wir die Tragweite dieses Gesetzes, aber eben auch an den massiven Reaktionen unserer Versicherer; denn ihre Sorge ist nach wie vor sehr groß. Vor allem bei den kleinen und mittelständischen Versicherungsunternehmen, die es bei uns ja glücklicherweise noch gibt, sind die Sorgenfalten angesichts dieses Mammutwerkes tief. Doch ich versichere ihnen: Uns als CDU/CSU-Fraktion sind ein fairer Wettbewerb unter den Marktteilnehmern in Europa und der Erhalt unserer mittelständischen Wirtschaftsstruktur sehr wichtig.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Deshalb setzten wir eins zu eins um, was uns die europäische Richtlinie vorgibt, und haben dabei stets die […]

By | 5 Februar 2015|Reden|Kommentare deaktiviert

Videobeitrag: Finanzaufsicht über Versicherungen

By | 5 Februar 2015|Reden|Kommentare deaktiviert

Rede im Deutschen Bundestag: 1. Lesung Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen

Mein neues Hauptthema in der Finanzpolitik! Mit dem Gesetz, das wir in erster Lesung beraten, wird die europäische Richtlinie betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und Rückversicherungstätigkeit, die sog. Solvabilität-II-Richtlinie, national umgesetzt.

Der Kern der Neuregelung sind umfassendere, risikoorientierte Eigenmittelvorschriften für die Versicherungsunternehmen sowie eine Stärkung des Risikomanagements in den Unternehmensorganisationen. Unter anderem mit einer verbesserten Kooperation der nationalen europäischen Aufsichtsbehörden, sollen die Risiken einer Insolvenz von Unternehmen in der Versicherungsbranche verringert werden.

Ich freue mich, dass ich erneut zur Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für diesen Aspekt des Versicherungsrechts ernannt wurde. Nach dem das Lebensversicherungs-Reformgesetz vor den Sommerferien auf den Weg gebracht wurde, geht es nun darum, die Aufsicht über die Versicherungen zu stärken und dem Aufbau von Risiken im Bereich der Versicherungsunternehmen frühzeitig entgegenzuwirken.

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By | 6 November 2014|Reden|Kommentare deaktiviert